Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der WeinBoutique Minoriten
für den Onlineshop unter http://www.weinboutique-minoriten.at
(Gültig ab 25.04.2019)

1. Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der WeinBoutique Minoriten (nachfolgend „Verkäuferin“ genannt), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit der Verkäuferin hinsichtlich der im Onlineshop der Verkäuferin dargestellten Produkte im Fernabsatzweg abschließt. Der Einbeziehung entgegenstehender oder ergänzender Bedingungen des Kunden wird widersprochen. Diese sind ausnahmslos nur gültig, wenn sie von der Verkäuferin im Einzelfall ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Vertragserfüllungshandlungen der Verkäuferin gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.
1.2. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Abreden vor Vertragsabschluss und Änderungen bzw. Ergänzungen einzelner Bestimmungen sowie Nebenabreden oder Sondervereinbarungen nach Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Gültigkeit ausnahmslos der Schriftform und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Dies gilt auch für eine etwaige Aufhebung dieser Klausel.
2. Vertragspartner
2.1. Der Kaufvertrag kommt mit der WeinBoutique Minoriten, vertreten durch den Geschäftsführer Karlheinz Sabath, Rossmarkt 12/3, 9400 Wolfsberg, Österreich, zustande.
2.2. Kunden im Sinne der Ziffer 1.1. sind Verbraucher, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann bzw. vor Aufnahme des Betriebes ihres Unternehmens zur Schaffung der Voraussetzungen dafür dient (Gründungsgeschäfte). Juristische Personen des Privatrechts, die keine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, unterliegen ebenso dem Verbraucherbegriff.
2.3. Die Verkäuferin weist ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund gesetzlicher Jugendschutzbestimmungen ein rechtswirksamer Vertragsabschluss sowie die Lieferung der bestellten Waren ausnahmslos mit bzw. an Personen erfolgt, die bereits das 16. Lebensjahr vollendet haben. Der Besteller ist verpflichtet, im Rahmen der Bestellung sein Alter wahrheitsgemäß bekannt zu geben und gegebenenfalls über Aufforderung der Verkäuferin entsprechende Nachweise zu erbringen. Der Besteller ist der Verkäuferin zum Ersatz sämtlicher Nachteile verpflichtet, die dieser durch eine falsche Altersangabe entstehen.
3. Bestellung und Vertragsabschluss
3.1. Vertragsabschluss
3.1.1. Die im Onlineshop der Verkäuferin enthaltenen Produktdarstellungen stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens der Verkäuferin dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, durch seine Bestellung ein rechtlich verbindliches Kaufangebot abzugeben. Die Verkäuferin wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich im elektronischen Weg bestätigen. Dies stellt noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar.
3.1.2. Wann der Kaufvertrag mit der Verkäuferin zustande kommt, richtet sich nach der vom Kunden gewählten Zahlungsart:
Bei Vorauskasse kommt der Kaufvertrag durch die Übermittlung einer Auftragsbestätigung per E-Mail binnen zwei Werktagen ab Zugang der Bestellung zustande. Kann die Verkäuferin eine Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder nimmt sie das Angebot des Kunden nicht an, so teilt sie dies dem Kunden binnen zwei Werktagen ab Zugang der Bestellung per E-Mail mit. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen. Gibt die Verkäuferin binnen zwei Werktagen keine Erklärung ab, ist der Kunde nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden.
Bei Auswahl der Zahlungsart Sofort-Überweisung kommt der Kaufvertrag – unter der Bedingung, dass der Bestellvorgang sodann durch Absenden der Bestellung abgeschlossen wird – zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung beim Zahlungsdiensteanbieter zustande.
3.2. Bestellvorgang
3.2.1. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich über das im Onlineshop der Verkäuferin integrierte Online-Bestellformular abgeben. Der Kunde muss sich hierzu durch Eingabe seiner persönlichen Daten (Titel, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, ggf. Telefonnummer) sowie eines selbst gewählten Passwortes registrieren. Es wird ein Benutzerkonto angelegt, wobei die eingegebenen personenbezogenen Kundendaten lediglich zum Zwecke der einfacheren und rascheren Abwicklung zukünftiger Bestellvorgänge gespeichert werden und jederzeit durch Eingabe des Benutzernamens und des selbstgewählten Passwortes durch den Kunden aufgerufen werden können.
3.2.2. Durch Anklicken der gewünschten Produktkategorie gelangt der Kunde zur Darstellung der einzelnen – der jeweiligen Kategorie zugeordneten – Produkte. Die Produktauswahl erfolgt durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ beim jeweils gewünschten Produkt. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb/Kassa“ bzw. des Warenkorbsymbols in der rechten oberen Ecke der Bestellseite gelangt der Kunde zu einer Übersicht der bereits ausgewählten Produkte und kann jederzeit bis zum Absenden der Bestellung alle oder einzelne der ausgewählten Produkte löschen bzw. deren Anzahl ändern. Durch Anklicken des Buttons „weiter einkaufen“ gelangt der Kunde zurück zur Startseite mit den einzelnen Produktkategorien, während durch Anklicken des Buttons „Kassa“ der Bestellvorgang fortgesetzt wird. Nach Registrierung bzw. Anmeldung des bereits registrierten Kunden oder Eingabe der Rechnungs- und Lieferdaten durch den Gasteinkäufer, hat der Kunde die gewünschte Versand- und Zahlungsmodalität auszuwählen. Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofort-Überweisung“ wird der Kunde auf die Webseite des Zahlungsdiensteanbieters weitergeleitet, um dort die für die Zahlung erforderlichen Daten einzugeben. 
Nach Erklärung des Kunden, die gegenständlichen AGB zu akzeptieren sowie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben, gelangt er erneut zu einer Bestellübersicht. Der Kunde kann hier nochmals die Anzahl der Produkte ändern oder einzelne ausgewählte Produkte aus dem Warenkorb entfernen. Im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster benachrichtigt.
3.3. Der Kunde erhält mit der Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. mit der Lieferung der Ware nochmals die Bestelldaten sowie die für den Vertragsabschluss aktuell geltenden AGB übermittelt.
3.4. Der Vertragstext wird von der Verkäuferin zeitlich befristet (mindestens 6 Monate) gespeichert und kann vom Kunden innerhalb dieser Frist bei der Verkäuferin angefordert werden. Die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit unter www.weinboutique-minoriten.at abrufbar.
3.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Verkäuferin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass die von der Verkäuferin versandten Mails zugestellt werden können.
3.6. Vertragsabschluss für Lieferungen von Waren im Fernabsatz ohne Beteiligung des Onlineshops
3.6.1. Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift sowie seines Alters auch schriftlich per E-Mail oder Brief abgeben.
3.6.2. Die Annahme der Bestellung durch den Verkäufer erfolgt durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung binnen zwei Werktagen ab Zugang der Bestellung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr an sein Kaufangebot gebunden.
Kann der Verkäufer die Bestellung nicht ausführen, weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder nimmt er das Angebot des Kunden nicht an, so teilt er dies dem Kunden unverzüglich, längstens binnen zwei Werktagen ab Zugang der Bestellung, mit. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – auch hinsichtlich einzelner nicht zusammengehöriger Produkte – abzulehnen.
3.6.3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass eine allfällige von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür Sorge zu tragen, dass die vom Verkäufer versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht 
4.1. Widerrufsbelehrung

4.2. Ausschluss des Rücktrittsrechts/Widerrufsrechts

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die im Onlineshop angeführten Verkaufspreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der österreichischen gesetzlichen Umsatzsteuer, verstehen sich jedoch zuzüglich einer unter dem Menüpunkt „Versand und Zahlung“ aufgeschlüsselt angeführten Versandkostenpauschale. Maßgeblich für die Rechnungslegung sind die im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.
5.2. Die Verkäuferin bietet dem Kunden wahlweise folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

• Vorauskasse per Banküberweisung
• Sofort-Überweisung

Näheres zu den einzelnen Zahlungsmöglichkeiten ist dem Menüpunkt „Versand und Zahlung“ zu entnehmen.
5.3. Der Kaufpreis wird – sofern nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde – sofort bei Vertragsabschluss und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang bzw. Bestätigung des Zahlungseingangs durch den Zahlungsdiensteanbieter.
5.4. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden – unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug –Verzugszinsen in Höhe von 4 % p.a. sowie Zinseszinsen in der gesetzlichen Höhe verrechnet. Darüber hinaus ist der Kunde bei verschuldetem Zahlungsverzug verpflichtet, der Verkäuferin jeden weiteren darüber hinausgehenden tatsächlichen Schaden, insbesondere auch den Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten der Verkäuferin anfallen, zu ersetzen, sowie sämtliche von ihr aufgewendeten, zur zweckentsprechenden Eintreibung der Forderung notwendigen Kosten, wie etwa Anwaltshonorare und Kosten von Inkassobüros, zu refundieren.
5.5. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit einer eigenen Forderung gegenüber der Verkäuferin nur dann berechtigt, wenn Zahlungsunfähigkeit der Verkäuferin vorliegt oder die Forderung des Kunden in einem rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit steht oder die Forderung des Kunden unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt ist.
5.6. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5.7. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
6. Liefer- und Versandbedingungen, Gefahrenübergang, Annahmeverzug
6.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern keine andere schriftliche Vereinbarung vorliegt. Bei der Abwicklung von Onlinebestellungen ist die vom Kunden in der Bestellabwicklung hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
6.2. Die Lieferzeit beträgt innerhalb von Österreich 2 – 4 Werktage ab Zahlungseingang und nach Deutschland
2 – 7 Werktage. Sollte ein Artikel nicht auf Lager oder nicht sofort lieferbar sein und sich die Lieferzeit dadurch entsprechend verlängern, wird der Kunde auf der Produktseite darauf hingewiesen. Bestellt der Kunde Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten wird die Ware – mangels abweichender Vereinbarung – in einer gemeinsamen Sendung geliefert. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit.
6.3. Die Übersendung der Ware erfolgt auf Gefahr der Verkäuferin, dh die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht in diesem Fall erst auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen, Dritten abgeliefert wird.     
6.4. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich oder verweigert dieser die Annahme, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an die Verkäuferin zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose An- und Ablieferung sowie eine angemessene Lagergebühr zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellversuch nicht zu vertreten hat.
6.5. Befindet sich der Kunde im Annahmeverzug, trägt er die Gefahr des zufälligen Untergangs, Verlusts oder der Beschädigung bzw. Verschlechterung der Ware.
6.6. Bei Annahmeverzug des Kunden ist die Verkäuferin berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten oder auf Vertragserfüllung zu bestehen. Bei Vertragsrücktritt durch die Verkäuferin wird ein bereits überwiesener Kaufpreis abzüglich der Transportkosten rücküberwiesen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen im Eigentum der Verkäuferin. Der Kunde trägt das gesamte Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung.
7.2. Gerät der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist die Verkäuferin berechtigt, Rückgabe der Ware bis zur vollständigen Befriedigung zu verlangen.
7.3. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer die Verkäuferin erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
7.4. Macht die Verkäuferin von ihrem Eigentumsvorbehalt Gebrauch und nimmt sie die Ware zurück, erfolgt die Gutschrift für die aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurückgenommene Ware unter Berücksichtigung einer der Lagerdauer angemessenen Preisreduktion. Der Rücktransport der Ware an die Verkäuferin erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
8. Mängelhaftung
8.1. Liegt im Zeitpunkt der Übergabe ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden. Bei Annahmeverzug des Kunden beginnt die Frist mit dem ersten erfolglosen Zustellversuch zu laufen. Hat die Verkäuferin den Mangel verschuldet, kann der Kunde nach Maßgabe des § 933a ABGB binnen drei Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger anstelle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen Schadenersatz fordern.
8.2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Lagerung.
8.3. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden sofort beim Zusteller zu reklamieren und hiervon die Verkäuferin in Kenntnis zu setzen bzw. bei nicht offensichtlichen Transportschäden die Verkäuferin umgehend nach Entdeckung des Mangels zu informieren, damit diese den Schaden bei der Versicherung geltend machen kann. Kommt der Kunde dieser Obliegenheit nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen Mängelansprüche.
8.4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an die Verkäuferin auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Waren hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8.5. Reklamationen aufgrund von Mängeln können bei folgender Adresse geltend gemacht werden:
WeinBoutique Minoriten
Minoritenplatz 2 / II
A-9400 Wolfsberg
Tel.: +43 664 886 630 18
E-Mail: shop@weinboutique-minoriten.at         
9. Schadenshaftung
Es gelten die gesetzlichen Schadenersatzbestimmungen gemäß § 1295 ff ABGB.
10. Datenschutz
Die Verwendung personenbezogener Daten im Onlineshop erfolgt nach Maßgabe der von der Verkäuferin gesondert auf der Homepage veröffentlichten Datenschutzerklärung.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
11.1. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Verkäuferin und dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis, einschließlich Streitigkeiten über das Zustandekommen und/oder die Gültigkeit des Vertrages, gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts als vereinbart. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2. Für Rechtsstreitigkeiten ist das Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
11.3. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
12. Außergerichtliche Streitbeilegung
12.1. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die OS-Plattform soll Verbrauchern als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen.
12.2. Die Verkäuferin ist für Beschwerden unter der E-Mail-Adresse shop@weinboutique-minoriten.at erreichbar.
13. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dies gilt nicht, wenn die unwirksame Bestimmung eine der Hauptleistungspflichten regelt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Aus dem Umstand, dass die Verkäuferin einzelne oder alle der ihr zustehenden Rechte nicht ausübt, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

Anhang I

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

An
WeinBoutique Minoriten
Minoritenplatz 2 / II
A-9400 Wolfsberg
E-Mail: shop@weinboutique-minoriten.at         

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.